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Angaben gemäß § 5 TMG: Digitale Schule Bayern e.V.
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Hauptstraße 53
95189 Köditz
E-Mail: eckehart.weiss (ät) arcor.de
09281/7530334

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E-Mail: regina.buerger (ät) gmx.de
Adresse: siehe Vereinssitz

Reinhold Wick (Schatzmeister)
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Registergericht: Amtsgericht Bamberg
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Urheberrecht

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Quellverweis Disclaimer: eRecht24

Hinweise zum Copyright

Digitale Schule Bayern: Urheberrechtliche Bestimmungen

1 Allgemeines zum Urheberrecht

Was ist eigentlich das Urheberrecht? Das Urheberrecht gesteht dem jeweiligen Schöpfer eines geistigen Werkes bestimmte Rechte zu, die sich auf Namensnennung, Verwertung und Verbreitung beziehen. Hierbei muss dem jeweiligen Werk ein Mindestmaß an Kreativität zugrunde liegen, d.h. grobe Figurenkonstellationen eines Romanes gehören beispielsweise nicht dazu. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurde das Urheberrecht in deutschen Landen ins Leben gerufen, um Autorinnen und Autoren vor durch Raubdrucke entstehende finanzielle Einbußen zu schützen.

2 Schulunterricht als Schranke des Urheberrechtes

Es gibt mehrere Konstellationen, bei denen das Urheberrecht nicht greift. Das Urhebergesetz (UrhG, vgl. http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/) differenziert hier zwischen a) zeitlichen und b) inhaltlichen Schranken des Urheberrechtes. In zeitlicher Hinsicht sind Werke in Deutschland bis zu 70 Jahre nach dem Tod des jeweiligen Urhebers bzw. des längstlebenden Miturhebers geschützt, wobei die Berechnung dieser Schutzfrist immer erst am 1. Januar um 0 Uhr des auf den Tod folgenden Jahres beginnt. Diese Schutzfrist wurde in den zurückliegenden knapp 200 Jahren der höheren Lebenserwartung Rechnung tragend stetig erhöht. Daneben gibt es eine EU-Richtlinie, die alle EU-Mitgliedstaaten dazu anhält, den Werken eine Mindestschutzfrist von 50 Jahren zu gewähren. Deutschland gesteht den Urhebern demnach eine um 20 Jahre längere Schutzfrist zu, als die EU-Kommission fordert. Neben der zeitlichen Schranke gibt es auch bestimmte inhaltliche Aspekte, die vom Urheberrecht nicht betroffen sind. Hierzu gehören beispielsweise das Zitatrecht und der Unterrichtsgebrauch. Für einen abgegrenzten Adressatenkreis, wie ihn eine Schulklasse nun einmal darstellt, dürfen bestimmte Materialien eingesetzt werden, die man sonst womöglich nicht der Öffentlichkeit zugänglich machen dürfte. Zudem gibt es Abkommen zwischen dem Kultusministerium und den betreffenden Verwertungsgesellschaften (VGs), zum Beispiel der GEMA, die genau regeln, was eine Lehrkraft tun und in welchem Umfang dies geschehen darf.

3 Zur rechtlichen Stellung der Plattform der Digitalen Schule Bayern

Dass die auf der Plattform der digitalen Schule veröffentlichten Materialien lediglich dem Unterrichtsgebrauch dienen sollen, ist für die rechtliche Einschätzung völlig unerheblich, da sie im Internet stehen und damit veröffentlicht sind. Der Unterrichtsgebrauch als inhaltliche Schranke des Urheberrechtes greift für die Autoren und Autorinnen der Materialien also nicht. Sämtliche komplexeren Medien, wie Bilder, Grafiken oder sonstige Abbildungen, dürfen demnach nicht eingestellt werden; auch eine Quellenangabe reicht hierbei in aller Regel nicht aus (vgl. Punkt 4)!

4 Frei verfügbare Medien

Abhilfe kann dadurch geschaffen werden, indem man die Urheber der jeweiligen Medien um Erlaubnis fragt und eventuell, was ihnen prinzipiell zugesteht, eine angemessene Vergütung zahlt, oder man greift auf sogenannte Open Source-Medien zurück. Diese unter der CC-Lizenz (vgl. http://de.creativecommons.org/) veröffentlichten Medien können unter den jeweiligen Bedingungen, die stets am betreffenden Medium stehen, i. d. R. zumindest im nicht-kommerziellen Bereich eingesetzt und auch veröffentlicht werden. Eine Namensnennung des Urhebers und/oder das Verbot einer Veränderung des betreffenden Mediums sind aber auch hier der Standard.

5 Sonderfälle Musik und Video

Sollen Kopien aus musikalischen Werken in Unterrichtsmaterialien eingebettet und diese auf der Plattform der Digitalen Schule veröffentlicht werden, so ist unbedingt der jeweilige Verlag um Erlaubnis zu fragen. Generell haben der Verlag, der Urheber des Textes und der Komponist Anspruch auf angemessene Vergütung. Bei einem auditiven Medium würden noch die Rechte der ausübenden Künstler (Sänger, Musiker) hinzukommen. Soll ein Video eingestellt werden, so ist es stets ratsam, auf eigene Produktionen zurückzugreifen. Aber auch hier ist Vorsicht geboten, sofern im Hintergrund – ob bewusst oder unbewusst – Musik zu hören ist. Auch im musikalischen Bereich gibt es Songs, die unter der CC-Lizenz veröffentlicht sind und unter entsprechender Angabe der Urheberschaft in vielen Fällen zur Einbettung in ein anderes Werk verwendet werden dürfen.

6 Das UrhG im Spiegel aktueller Entwicklungen

Auch das UrhG unterliegt gesellschaftlichen Veränderungen, weshalb man sich stets über aktuelle rechtliche Entwicklungen auf dem Laufenden halten sollte. Als Beispiel sei hier die Diskussion über eine Einschränkung der sog. Panoramafreiheit vom Sommer 2015 genannt. Die Panoramafreiheit gewährt generell allen, die von öffentlichen Plätzen aus (öffentliche) Gebäude fotografieren (und dies ohne technische Hilfsmittel tun), das Recht, ihre Fotos zu veröffentlichen. Eine Einschränkung dieser Panoramafreiheit, wie sie in manchen EU-Ländern (z.B. Frankreich) gefordert wird, hätte eine Ausweitung des Urheberrechtes zur Folge. In Deutschland wird sich zunächst aber nichts an der großzügig ausgelegten Panoramafreiheit ändern.

Verfasser: Thomas Konrad